Rahmenabkommen im Grönland-Streit: Trump verzichtet vorerst auf Zölle gegen Europa

Im international stark beachteten Streit um Grönland hat US-Präsident Donald Trump nun erklärt, dass ein Rahmenabkommen für künftige Verhandlungen über die Arktisregion erzielt wurde und die ursprünglich für den 1. Februar geplanten US-Zölle gegen europäische Staaten daher nicht erhoben werden sollen. Diese Aussage wurde in Davos auf dem Weltwirtschaftsforum veröffentlicht und gilt als vorläufige Entspannung in den transatlantischen Spannungen.

Trump bekräftigte, dass die USA weiterhin an einer Vereinbarung über Grönland arbeiten wollen, und betonte zugleich, dass es keine Anwendung von Gewalt geben werde. Der US-Präsident hatte zuvor mehrfach öffentlich seinen Anspruch auf Grönland erläutert, was in Europa und speziell in Dänemark sowie auf der autonomen Insel teils mit erheblichem Befremden aufgenommen worden war.

Die Einigung auf ein Rahmendokument wurde in Verbindung mit Gesprächen mit dem Generalsekretär der NATO Rutte präsentiert und soll dazu dienen, die Sicherheitslage in der Arktis gemeinsam zu thematisieren, ohne sofortige territoriale Fragen zu klären. Nach Trumps Ankündigung werden die für Anfang Februar vorgesehenen zusätzlichen Zölle gegen EU-Länder vorerst nicht umgesetzt, was weitere Eskalationen im Handel vorerst abwendet.

Trump bleibt aber inhaltlich bei seinen Forderungen nach einer stärkeren US-Rolle in der Arktis. Dänemark und die Regierung von Grönland lehnen einen US-Eigentumsanspruch weiterhin ab, und es kam bereits zu öffentlichen Protesten gegen Trumps Aussagen sowie zahlreichen diplomatischen Reaktionen.

Die europäische Seite hatte zuvor mit scharfer Kritik auf Trumps Zollandrohungen reagiert und unterstrichen, dass die Souveränität Dänemarks und Grönlands nicht verhandelbar sei. Auch die geplante Ratifizierung eines Zoll- und Handelsabkommens zwischen der EU und den USA war im Zuge des Konflikts gestoppt beziehungsweise ausgesetzt worden.

Die jetzige Ankündigung eines Rahmenabkommens wird als Schritt bewertet, der akute Spannungen entschärfen soll, ohne dass eine vollständige politische Einigung erzielt ist. Weitere Verhandlungen über die künftige Zusammenarbeit und konkrete Vereinbarungen zur Arktis-Sicherheit sind angekündigt.

SK