US-Justiz leitet Strafverfahren gegen Fed-Chef Powell ein

Die US-Justiz hat ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren gegen Jerome Powell, den Vorsitzenden der Federal Reserve (Fed), eingeleitet und damit einen bislang ungekannten Konflikt zwischen der Regierung und der Zentralbank ausgelöst. Das Justizministerium stellte der Fed Vorladungen zu und drohte mit einer strafrechtlichen Anklage im Zusammenhang mit Powells Aussagen vor dem Senat über umfangreiche Renovierungsarbeiten am Hauptsitz der Fed in Washington sowie dem Umgang mit diesen Ausgaben. Powell bezeichnete die Drohungen als Vorwand, um den politischen Druck auf die Zentralbank zu verstärken und ihre Unabhängigkeit bei geldpolitischen Entscheidungen zu untergraben. »Die Bedrohung durch Strafanzeigen ist eine Folge davon, dass die Federal Reserve die Zinssätze auf Basis unserer besten Einschätzung darüber festlegt, was dem öffentlichen Interesse dient, anstatt den Präferenzen des Präsidenten zu folgen«, sagte Powell in einer offiziellen Stellungnahme.

Die Entwicklung ist einzigartig in der Geschichte der US-Geldpolitik und hat sowohl politische als auch wirtschaftliche Reaktionen ausgelöst. Powell wies den Vorwurf von falschen Aussagen zurück und bekräftigte seine Bereitschaft, sein Amt unabhängig und mit Integrität fortzuführen. Präsident Donald Trump dementierte öffentlich, von der Untersuchung gewusst zu haben, bestritt aber nicht die Möglichkeit, dass sie im weiteren Verlauf politische Ziele beeinflussen könnte. Mehrere republikanische Senatoren kündigten an, die Bestätigung künftiger Fed-Kandidaten zu blockieren, bis die rechtlichen Fragen geklärt sind, während führende Demokraten das Vorgehen als Angriff auf die institutionelle Unabhängigkeit kritisieren.

Die Finanzmärkte reagierten unmittelbar auf die Nachrichten. Der US-Dollar fiel deutlich gegenüber dem Euro und dem Schweizer Franken, nachdem die Ermittlungen bekannt wurden, was den Greenback-Index aus einem kurzfristigen Aufwärtszyklus herausriss. Zugleich steigerten Anleger ihre Nachfrage nach traditionellen sicheren Anlagen: Gold kletterte auf ein Rekordhoch von rund 4600 US-Dollar pro Feinunze. Die Furcht vor einer Beeinträchtigung der Geld­politik und einer politischen Einflussnahme hat zudem zu einem Rückgang der US-Aktien-Futures geführt, wobei der S&P 500-Futures-Kontrakt um knapp null Komma sieben Prozent und der Nasdaq-Futures-Index um über ein Prozent nachgab.

Analysten betonen, dass der Konflikt zwischen der Exekutive und der Zentralbank fundamentale Vertrauensfragen aufwirft, da die Unabhängigkeit der Fed ein zentraler Pfeiler globaler Finanzstabilität ist. Eine politische Einflussnahme auf die Zinspolitik könnte die Erwartungen zu Inflation, Währungswerten und Anleiherenditen verschieben und mittel- bis langfristig Risiken für Kapitalmärkte und Kreditkosten erhöhen. Börsenteilnehmer beobachten insbesondere die Entwicklungen im Devisen- und Rentenmarkt mit hoher Aufmerksamkeit, da dort erste Reaktionen auf politische Unsicherheiten meist früh sichtbar werden.

SK