Die Vereinigten Staaten haben eine umfassende Handelsuntersuchung gegen rund sechzig Länder eingeleitet. Hintergrund ist der Verdacht, dass in internationalen Lieferketten weiterhin Produkte aus Zwangsarbeit gehandelt werden und betroffene Staaten nicht ausreichend dagegen vorgehen. Die Untersuchung wird vom Büro des US-Handelsbeauftragten nach Section 301 des amerikanischen Handelsgesetzes durchgeführt.
Betroffen sind sowohl geopolitische Rivalen als auch enge Handelspartner der Vereinigten Staaten. Zu den Ländern, die in der Untersuchung genannt werden, gehören unter anderem China, Russland, Indien sowie Mitglieder der Europäischen Union, Großbritannien, Kanada und Australien. Die US-Regierung prüft, ob bestehende Handelspraktiken in diesen Staaten als unfair gelten könnten.
Auf der Liste stehen etwa 60 Staaten, darunter auch enge Partner der USA:
Section 301 ist ein wichtiges Instrument der amerikanischen Handelspolitik. Es erlaubt der US-Regierung, Maßnahmen gegen Länder zu ergreifen, deren Handelspraktiken als schädlich für amerikanische Unternehmen oder Arbeitnehmer bewertet werden. Dazu zählen unter anderem Strafzölle, Importbeschränkungen oder andere wirtschaftliche Gegenmaßnahmen.
Die Untersuchung erfolgt vor dem Hintergrund wachsender politischer Spannungen im internationalen Handel. Gleichzeitig gewinnt das Thema Zwangsarbeit in globalen Lieferketten zunehmend an Bedeutung. Insbesondere bei Rohstoffen, Textilien und bestimmten Industrieprodukten wird international immer wieder über mögliche Verstöße gegen Arbeitsrechte diskutiert.
Sollte die Untersuchung zu dem Ergebnis kommen, dass bestimmte Länder nicht ausreichend gegen Zwangsarbeit vorgehen, könnten neue Handelsmaßnahmen folgen. Beobachter sehen deshalb das Risiko neuer Handelskonflikte, da auch wichtige Wirtschaftspartner der USA in die Prüfung einbezogen wurden.
SK