IfW-Präsident Moritz Schularick hält den Fokus auf Panzer und Fregatten für überholt – Deutschland müsse stärker in KI, Drohnen und Produktionskapazitäten investieren
Deutschland will bis 2030 rund 700 Milliarden Euro für Verteidigung und die Modernisierung der Bundeswehr ausgeben. Doch nach Ansicht von Moritz Schularick, Präsident des Kiel Instituts für Weltwirtschaft (IfW), droht ein erheblicher Teil dieser Investitionen seine Wirkung zu verfehlen. Sein Vorwurf an Verteidigungsminister Boris Pistorius: Zu viel Geld fließe weiterhin in klassische Waffensysteme wie Panzer und Fregatten, während moderne Technologien zu kurz kämen.
Deutschland verfüge über Kapital, industrielles Know-how und technologische Kompetenz, argumentiert Schularick. Was dem Land dagegen fehle, seien große Mengen an Personal für eine Armee, die weiterhin stark auf bemannte Systeme setzt. Statt zusätzliche Soldaten, Kasernen und Fahrzeuge in den Mittelpunkt zu stellen, müsse die Bundeswehr deshalb stärker auf Künstliche Intelligenz, Robotik, Drohnen und Satellitentechnik setzen.
Die Kritik reicht allerdings über die Auswahl einzelner Waffensysteme hinaus. Schularick fordert eine grundlegende Änderung der Beschaffungspolitik. Deutschland müsse nicht nur bestimmte Mengen an Raketen oder Fahrzeugen bestellen, sondern Produktionskapazitäten schaffen, die sich im Krisenfall schnell hochfahren lassen. Unternehmen könnten dafür vom Staat eine Prämie erhalten, wenn sie Fabriken und Kapazitäten vorhalten, die im Frieden nicht vollständig ausgelastet sind.
Bereits im März hatte das Kiel Institut darauf hingewiesen, dass Europa trotz erheblich gestiegener Verteidigungsausgaben vergleichsweise wenig militärische Leistungsfähigkeit aus seinen Budgets erziele. Als Ursachen nennt das Institut unter anderem die starke Fragmentierung nationaler Streitkräfte, geringe Produktionsmengen und zu geringe Investitionen in Forschung und neue Technologien. Von den zusätzlichen 100 Milliarden Euro des 2022 beschlossenen Bundeswehr-Sondervermögens seien demnach lediglich 3 Prozent für autonome Systeme, Rechenzentren und Satelliten vorgesehen gewesen.
Schularick fordert deshalb zusätzlich einen zentralen Koordinator im Kanzleramt, der Ministerien, klassische Rüstungsunternehmen und Start-ups zusammenbringt.
Pistorius weist den grundsätzlichen Vorwurf zurück. Der Krieg in der Ukraine zeige, dass neben Drohnen und unbemannten Systemen weiterhin klassische Waffen wie Panzer, Flugzeuge und Schiffe benötigt würden. Gleichzeitig hat das Verteidigungsministerium bereits eine Reform der Beschaffung eingeleitet. Das Bundeswehr-Beschaffungsamt soll künftig stärker Technologien beobachten, Verfahren beschleunigen und Innovationen aus Industrie und Forschung schneller für die Truppe nutzbar machen.
Damit geht der Streit inzwischen über die Höhe des Verteidigungsetats hinaus. Angesichts historisch hoher Ausgaben entscheidet sich Deutschlands militärische Handlungsfähigkeit zunehmend daran, wofür das Geld eingesetzt wird – und ob die Bundeswehr mit Milliardeninvestitionen bestehende Lücken schließt oder zugleich Strukturen für die Kriegsführung der Zukunft aufbaut.
Stefanie S. Klief
