Kulturstaatsminister Wolfram Weimer plant die Einführung einer Digitalabgabe, die insbesondere große Internetkonzerne wie die Google-Mutter Alphabet und den Facebook-Konzern Meta betreffen soll. In einem Interview mit dem Stern erklärte Weimer, dass eine entsprechende Gesetzesvorlage bereits vorbereitet werde. Ziel sei es, Plattformbetreiber mit Milliardenumsätzen zur Kasse zu bitten – und das nicht nur im Bereich der Google-Werbung. Ein Abgabesatz von zehn Prozent werde als moderat und legitim angesehen, so Weimer.
Als Vorbild dient Österreich, wo bereits seit 2020 eine Abgabe in Höhe von fünf Prozent auf Einnahmen aus der digitalen Werbevermarktung gilt. Weimer bezeichnete das geplante Modell als eine Art »Plattform-Soli«. Dieser soll für Online-Plattformen gelten, die Medieninhalte nutzen – und dabei nicht nur journalistische, sondern auch kulturelle Inhalte einbeziehen. Konkrete Angaben zur erwarteten Höhe der Einnahmen oder zur konkreten Verwendung der Mittel machte der Kulturstaatsminister bisher nicht. Endkunden sollen durch die Abgabe finanziell nicht belastet werden.
Die Erfahrungen aus Österreich hätten gezeigt, dass eine solche Abgabe keine relevanten Preisveränderungen für Nutzerinnen und Nutzer nach sich ziehe. Vielmehr sei es gelungen, die betroffenen Konzerne zumindest zu einem kleinen Beitrag für die Gesellschaft zu verpflichten, indem ihre überdurchschnittlich hohen Gewinnmargen leicht reduziert wurden. Gleichzeitig werde der Wettbewerb gestärkt. Sein Vorstoß stützt sich auf einen Arbeitsauftrag aus dem Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD. Unter der Überschrift »Medienvielfalt stärken – Meinungsfreiheit sichern« heißt es dort: »Wir prüfen die Einführung einer Abgabe für Online-Plattformen, die Medieninhalte nutzen. Die Erlöse sollen dem Medienstandort zugutekommen.« Weimer betonte laut eines Berichts der »Tagesschau« dennoch die Dringlichkeit des Vorhabens. Deutschland mache sich zunehmend abhängig von der technologischen Infrastruktur amerikanischer Unternehmen – eine Entwicklung, die er als besorgniserregend bezeichnete.
MK