Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat ein grobes Konzept für das Erreichen des geplanten neuen Nato-Ziels bei den Verteidigungsausgaben enthüllt. Wie der SPD-Politiker am Randes eines EU-Treffens in Brüssel erläuterte, soll der Anteil der Verteidigungsausgaben an der deutschen Wirtschaftsleistung demnach in einem Zeitraum von fünf bis sieben Jahren um 0,2 Prozentpunkte pro Jahr steigen. Von den 2,1 Prozent im vergangenen Jahr gerechnet könnte dann bis 2032 eine Quote von 3,5 Prozent erreicht werden, berichtet die Deutsche Presse-Agentur.
Dies würde der von Nato-Generalsekretär Mark Rutte vorgeschlagenen Zielvorgabe für die klassischen Verteidigungsausgaben entsprechen. Hinzu kommen müssten nach dessen Vorstellung allerdings noch verteidigungsbezogene Ausgaben in Höhe von 1,5 Prozent der Wirtschaftsleistung – etwa für militärisch nutzbare Infrastruktur wie Bahnstrecken, panzertaugliche Brücken und erweiterte Häfen. Diese Ausgaben könnten in Deutschland zumindest zum Teil über einen im Frühjahr beschlossen Sondertopf finanziert werden, mit dem die Instandsetzung maroder Infrastruktur angegangen werden soll. Er ist bis zu 500 Milliarden Euro schwer.