Die EU-Kommission will mit massiven Zollerhöhungen für einen weiteren Rückgang von Importen aus Russland und Belarus sorgen. Wie die Brüsseler Behörde laut der Deutschen Presse-Agentur mitteilte, sollen die zusätzlichen Abgaben auf eine Reihe landwirtschaftlicher Produkte sowie auf bestimmte stickstoffhaltige Düngemittel erhoben werden. Geplant ist zudem, Waren vom Zugang zu Zollkontingenten der EU auszuschließen. Im Rahmen von diesen Zollkontingenten können Waren innerhalb eines festgelegten Zeitraums bis zur Höhe einer bestimmten Wert- oder Mengengrenze zollfrei oder zu einem ermäßigten Zollsatz eingeführt werden.
Ziel des Vorschlags ist es nach Angaben der EU-Kommission, die Abhängigkeit von Importen aus Russland und Belarus zu reduzieren. Insbesondere die Importe von Düngemitteln machten die EU anfällig für Druck aus Russland und stellten ein Risiko für die Ernährungssicherheit in der EU dar, hieß es.
Die Kommission geht zudem davon aus, dass sich die Zölle negativ auf die russischen Exporterlöse auswirken und somit die Fähigkeit Russlands beeinträchtigen, seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu finanzieren. Lieferengpässe befürchtet die Behörde nicht.