Facebook Twitter Instagram
    Wirtschaft TV
    Banner
    • Home
    • Aktuelles
    • Nachrichten
    • Wirtschaft
    • Unternehmen
    • Börse
    • Wissen
    • Lifestyle
    Wirtschaft TV
    Sie sind hier:Start»Nachrichten»Polizei stellt Klimaklebern Einsätze in Rechnung

    Polizei stellt Klimaklebern Einsätze in Rechnung

    0
    Von Redaktion am 8. März 2023 Nachrichten,Video

    Die Münchner Polizei stellt sogenannten »Klimaklebern« Einsätze in Rechnung. Bisher wurden in diesem Zusammenhang 13 Leistungsbescheide durch das Polizeipräsidium zugestellt, sagte ein Sprecher des Präsidiums laut der Deutschen Presse-Agentur. Die Gesamtsumme beläuft sich seinen Angaben zufolge auf 3.250 Euro, also durchschnittlich jeweils 250 Euro. Zehn weitere Verfahren mit einer Gesamtsumme von 2.750 Euro befänden sich in der Anhörungsphase.

    Hintergrund der Rechnungen ist Paragraf eins der Polizeikostenverordnung. Diese sehe für die Anwendung unmittelbaren Zwangs einen Gebührenrahmen von 36 bis 1.500 Euro vor. In diese Gebühren fällt nach Angaben des Polizeisprechers der Aufwand aller beteiligten Behörden und Stellen. Das umfasse sowohl den konkreten Arbeitsaufwand des Lösens von der Fahrbahn, als auch den Aufwand für die entsprechenden Sicherungsmaßnahmen vor Ort, die Bereitstellung von Lösungsmitteln und besonders geschultem Personal.

    Bei dem Geld, das die Polizei den Aktivisten in Rechnung stellte, die sich aus Protest gegen den Klimawandel auf der Straße festklebten, handelt es sich nicht um eine Strafzahlung. Die kommt auf die »Klimakleber« möglicherweise darüber hinaus noch zu. Darüber entscheiden Gerichte.

    Verwandte Beiträge

    Gasheizungen: Verbot gekippt

    Experte zur Bankenkrise: Anleger wollen Sicherheit

    Expertin: Digitalisierung aus dem Vertrieb nicht mehr wegzudenken!

    • Neuste Beiträge
    • Populär
    • Featured
    31. März 2023

    Gasheizungen: Verbot gekippt

    31. März 2023

    Experte zur Bankenkrise: Anleger wollen Sicherheit

    31. März 2023

    Expertin: Digitalisierung aus dem Vertrieb nicht mehr wegzudenken!

    30. März 2023

    Experte: Nur wenige Unternehmer sind erfolgreich

    19. September 2014

    Versicherungsexperte Frank Dietrich: Überzeugungstäter

    19. September 2014

    Versicherungsexperte Frank Dietrich zur Berufsunfähigkeit

    19. September 2014

    Value-Investing: Riechert investiert gegen Inflation

    31. März 2023

    Gasheizungen: Verbot gekippt

    3. August 2022

    Experte: Inflation wird sich so schnell nicht erledigen

    7. Juni 2022

    Risikokapital: Wirtschaftsminister Robert Habeck will Start-ups stärken

    2. Juni 2021

    Wenige in Deutschland bekommen Urlaubsgeld

    2. Juni 2021

    GroKo will Frauenquote für Vorstände einführen

    • Kontakt
    • Impressum
    • Datenschutzerklärung
    • über wirtschaft tv
    © 2023 WTV Wirtschaft Television GmbH

    Tippe oben ein und drücke Eingabe, um zu suchen. Drücke Esc zum Abbrechen.