Facebook Twitter Instagram
    wirtschaft tv
    • Home
    • Nachrichten
    • Wirtschaft
    • Unternehmen
    • Börse
    • Wissen
    • Lifestyle
    wirtschaft tv
    Sie sind hier:Start»Nachrichten»Biden will Rechte von US-Senatoren beschneiden

    Biden will Rechte von US-Senatoren beschneiden

    0
    Von Redaktion am 18. Januar 2022 Nachrichten,Video

    Im Kampf um Wahlrechtsreformen in den USA hat sich der demokratische Präsident Joe Biden mit deutlichen Worten für eine Änderung der Mehrheitsregeln im Senat ausgesprochen. Auf diese Weise will er das von den Republikanern zunehmend eingeschränkte Wahlrecht schützen und wieder ausweiten. Wörtlich sagte Biden: »Ich unterstütze eine Änderung der Senatsregeln – auf welche Weise auch immer nötig –, um eine Minderheit der Senatoren daran zu hindern, eine Reform des Wahlrechts zu blockieren.«

    Bisher hatte Biden zurückhaltender formuliert, dass er Bemühungen unterstütze, den Einsatz der »Filibuster« genannten Prozedur zu erschweren. Sie ermöglicht es einer Minderheit, Gesetzesvorhaben der Mehrheit zu blockieren. Die Regelung, die im Grundsatz seit mehr als 100 Jahren gilt, besagt, dass bei Gesetzesvorhaben 60 der 100 Senatoren einem Ende der Debatte zustimmen müssen, damit überhaupt abgestimmt werden darf. Bidens Demokraten stellen im Senat aber nur 50 der 100 Stimmen. Vizepräsidentin Kamala Harris könnte den Demokraten von Amts wegen bei einem Patt zum Sieg verhelfen. Die Republikaner in der Kongresskammer haben bereits gewarnt, dass sie bei einer Abschaffung der Regel alles daran setzen würden, die Regierung an jeder Stelle nach Kräften auszubremsen.

    Mit dem bereits vom Repräsentantenhaus beschlossenen Gesetz soll das Recht zur Stimmabgabe geschützt werden und Gesetzen der republikanisch geführten Bundesstaaten, die das Wahlrecht untergraben, ein Riegel vorgeschoben werden.

    Verwandte Beiträge

    Tesla-Kurs bricht ein nach Partei-Ankündigung

    Experte: Bildungsproblem belastet Volkswirtschaft

    xAI sammelt zehn Milliarden US-Dollar ein

    • Neuste Beiträge
    • Featured
    11. Juli 2025

    Tesla-Kurs bricht ein nach Partei-Ankündigung

    10. Juli 2025

    Experte: Bildungsproblem belastet Volkswirtschaft

    10. Juli 2025

    4 Billionen US-Dollar: Nvidia wertvollstes Unternehmen

    10. Juli 2025

    xAI sammelt zehn Milliarden US-Dollar ein

    3. August 2022

    Experte: Inflation wird sich so schnell nicht erledigen

    7. Juni 2022

    Risikokapital: Wirtschaftsminister Robert Habeck will Start-ups stärken

    2. Juni 2021

    Wenige in Deutschland bekommen Urlaubsgeld

    2. Juni 2021

    GroKo will Frauenquote für Vorstände einführen

    • Impressum
    • Datenschutzerklärung
    • Barrierefreiheit
    • Über wirtschaft tv
    © 2025 WTV Wirtschaft Television GmbH

    Tippe oben ein und drücke Eingabe, um zu suchen. Drücke Esc zum Abbrechen.

    Barrierefreiheit-Anpassungen

    Unterstützt von OneTap

    Wählen Sie Ihr Barrierefreiheitsprofil

    Modus für Sehbehinderte
    Verbessert die visuelle Darstellung der Website
    Profil für Anfallssicherheit
    Beseitigt Blitze und reduziert Farben
    ADHD-freundlicher Modus
    Fokussiertes Surfen, ohne Ablenkungen
    Blindenmodus
    Reduziert Ablenkungen, verbessert den Fokus
    Epilepsie-sicherer Modus
    Dämpft Farben und stoppt das Blinken
    Inhalt
    Farben
    Orientierung
    Version 6.6.1