Am Mittwoch kam der deutsche Bundestag im Berliner Reichstagsgebäude zusammen, um über die Novellierung des Infektionsschutzgesetzes abzustimmen. Durchaus heftig waren die Reaktionen nicht nur vor dem Brandenburger Tor, wo eine Demonstration gegen das Gesetz stattfand, sondern auch im Parlament selbst. Während der Redebeiträge der Abgeordneten der verschiedenen Fraktionen hallten immer wieder laute Zwischenrufe aus den Reihen der Abgeordneten – die AfD rief Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble mehrmals zur Ordnung. Die AfD-Fraktion stellte sich gegen das Gesetz, ebenso die Fraktionen der FDP und Die Linke. Das neue Gesetz stelle der Regierung einen “Freifahrtschein” aus, sagte Christian Lindner in seiner Rede. Jedoch solle besser das Parlament die Entscheidungen der Regierung lenken, wenn es um Grundrechtseingriffe gehe.
Da es sich um ein folgenschweres Gesetz handelt, entschied der Bundestag, die Abstimmung namentlich vorzunehmen. wirtschaft tv zeigt hier die Liste der Abgeordneten und wie sie gestimmt haben.
red
