Nach der Einigung zwischen der EU und den USA im Zollstreit zeigt sich in Deutschland Ernüchterung. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) warnt vor erheblichen Auswirkungen auf die exportorientierte deutsche Wirtschaft. »Die deutsche Wirtschaft wird erheblichen Schaden nehmen durch diese Zölle«, sagte Merz nach einer Sitzung des Sicherheitskabinetts in Berlin.
Die Folgen der neuen Handelspolitik werden laut Merz nicht auf Europa begrenzt bleiben: »Wir werden auch in Amerika die Folgen sehen.« Er prognostiziert nicht nur höhere Inflation, sondern auch spürbare Einschnitte im transatlantischen Handel. »Diese Zölle sind nach meiner festen Überzeugung nicht im Interesse der USA«, betonte der Kanzler. Die langfristigen Auswirkungen würden sich erst noch zeigen. Die vereinbarten Zölle sehen vor: 15 Prozent auf die meisten Importe, einschließlich Autos, Halbleiter und Pharmaprodukte, unveränderte 50 Prozent für bestimmte Güter wie Aluminium und Stahl.
Merz zeigte sich zwar unzufrieden mit dem Ergebnis – »Das ist nicht gut so« – räumte aber ein: »Mehr war offensichtlich nicht zu erreichen.« Ausdrücklich dankte er der EU-Kommission für ihre Verhandlungsbemühungen. Persönlich habe er nicht mehr erwartet, aber unter den gegebenen Umständen ist sei das bestmögliche Ergebnis. Dennoch bleibe die Lösung unbefriedigend für die deutsche Wirtschaft.
MK