Vizekanzler Lars Klingbeil verlangt vor dem am 6. November im Kanzleramt angesetzten Stahlgipfel ein vollständiges Verbot von Stahlimporten, insbesondere von Stahlbrammen, die in Russland produziert und anschließend in der EU weiterverarbeitet werden.
»Noch immer sind Stahlbrammen, die in Russland produziert und in der EU weiterverarbeitet werden, von Sanktionen ausgenommen«, kritisierte Klingbeil und fügte hinzu: »Man kann keinem Beschäftigten bei uns in der Stahlindustrie erklären, dass Europa immer noch den Markt für Putin offen hält.«
Stahlbrammen gelten als Vormaterial für Bleche und Bänder und damit als wichtige Basis für die Automobil- und Infrastrukturproduktion. Als Reaktion auf Dumpingpreise und Überkapazitäten in der Branche fordert Klingbeil »mehr heimische Produktion, ein klarer Fokus auf klimafreundlichen Qualitätsstahl aus Deutschland und Europa«. Gleichzeitig kündigte er Maßnahmen wie einen subventionierten Industriestrompreis zur Entlastung der Branche an.
Der »Stahlgipfel«, zu dem Bundeskanzler Friedrich Merz die Stahl-Industrie und die Ministerpräsidenten nordrhein-westfälischer und niedersächsischer Stahl-regionen sowie Wirtschafts- und Arbeitsministern eingeladen hat, thematisiert zentrale Fragen wie Energiepreise, Handelsbeziehungen und Resilienz der Stahlindustrie.
Für die Branche markiert Klingbeils Vorstoß eine Wende: Während bislang auf Importverbote und Schutzmaßnahmen gerechnet wurde, avanciert das vollständige Importstopp-Szenario gegen Russland nun zentral. Zudem nimmt der Fokus auf Qualität, Klimaschutz und europäische Wertschöpfung zu.
SK
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