US-Präsident Donald Trump hat erneut eine Verordnung unterzeichnet, die Bürgern aus mehreren Ländern die Einreise in die USA verbietet. Bereits während seiner ersten Amtszeit erließ er – ohne Vorwarnung – den umstrittenen »Muslim Ban«, der vor allem muslimische Länder wie den Iran, Lybien, Syrien oder Somalia von einem Besuch in den USA abhalten sollte. Später wurden auch nicht-muslimische Länder wie Nordkorea der Liste hinzugefügt – Diplomaten durften allerdings weiterhin einreisen. Diese Verordnung wurde kurz nach der Amtseinführung von Joe Biden wieder aufgehoben.
Nun soll ab dem 9. Juni eine neue Regelung in Kraft treten: Es gilt demnach ein vollständiges Einreiseverbot für Afghanistan, Myanmar, Tschad, Kongo-Brazzaville, Äquatorialguinea, Eritrea, Haiti, Iran, Libyen, Somalia, Sudan und Jemen. Teilweise eingeschränkt werden soll zudem die Einreise für Bürger aus Burundi, Kuba, Laos, Sierra Leone, Togo, Turkmenistan und Venezuela. Für Bürger dieser Länder bedeutet das, dass sie kein dauerhaftes Aufenthaltsrecht und auch kein Touristen- oder Studentenvisum in den USA erhalten. Bürger, die eine Greencard besitzen, und Sportler, die zu bevorstehenden Großereignissen anreisen müssen, sind allerdings ausgeschlossen von den neuen Regelungen.
Trump begründete dieses Vorgehen mit der Sorge »vor ausländischen Terroristen sowie anderen Bedrohungen der nationalen Sicherheit und öffentlichen Ordnung«. Den Ausschlag habe dabei für ihn der Anschlag eines Ägypters auf eine jüdische Kundgebung in Boulder am vergangenen Wochenende gegeben, wie der US-Präsident in einem Video auf Truth Social erklärte. Er mache die »Politik der offenen Türen« seines Vorgängers Joe Boden dafür verantwortlich, dass eine offene Einwanderung für Länder existieren würde, deren Bürger man nicht »sicher und zuverlässig« überprüfen könne.
LT